25.10.2011
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Bundesregierung

Die gläserne Energiewende

Das Bundeskabinett hat einen Monitoringprozess gestartet, um die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse dieses Sommers zu prüfen.

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Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Federführend beim Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft” sind das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und das Bundesumweltministerium (BMU). Das BMWi ist für die Themen Netzausbau, Kraftwerkszubau, Ersatzinvestitionen und Energieeffizienz zuständig. Das BMU wird sich um den Ausbau der erneuerbaren Energien kümmern. Organisatorisch wird der Monitoringprozess von einer neu eingerichteten Geschäftsstelle bei der Bundesnetzagentur aus gelenkt. Erklärtes Ziel ist es, einen jährlich erscheinenden Monitoring-Bericht zu veröffentlichen, deren Ergebnisse alle drei Jahre in einen umfangreichen Fortschrittsbericht münden sollen.

Kommission aus Energieexperten gebildet

Der Monitoring-Prozess wird von einer unabhängigen Kommission aus Energieexperten begleitet. Vorsitzender der Kommission ist Andreas Löschel, Leiter des Forschungsbereichs Umwelt- und Ressourcenökonomik und Umweltmanagement am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Heidelberg. Weitere Mitglieder der Kommission sind Georg Erdmann (Leiter des Instituts für Energietechnik an der Technischen Universität Berlin), Frithjof Staiß (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden Württemberg) und Hans-Joachim Ziesing (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen e.V.).

Unterstützung aus der Wirtschaft

Der jährliche Monitoring-Bericht wird erstmals Ende des nächsten Jahres für das Jahr 2011 erstellt. Der erste Fortschrittsbericht folgt 2014. Die Stellungnahme der Kommission aus Energieexperten soll dem Fortschrittsbericht der Bundesregierung beigefügt werden. Die deutsche Energiewirtschaft will die Bundesregierung während des Monitoring-Prozesses unterstützen: "Ein ehrliches und offenes Monitoring der energiepolitischen Beschlüsse der Bundesregierung ist eine zentrale Grundlage für den Umbau der Energieversorgung“, sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft. Müller sprach sich außerdem dafür aus, die Zeitpläne zum Erreichen der energiepolitischen Ziele auch zwischen Bund und Ländern aufeinander abzustimmen und - wenn nötig - anzupassen. (Daniel Seemann)

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