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Klimaschutzverträge

Hilfe für Umstieg energieintensiver Firmen ist rechtens

Die Europäische Union (EU) hat den von Deutschland geplanten Klimaschutzverträgen ihr OK gegeben. Das Förderwerkzeug unterstützt energieintensive Unternehmen bei einem klimafreundlichen Umbau ihrer Produktion. Die erste Auktion soll bald starten, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK). Im Vorverfahren hätten Unternehmen viele Projekte aus allen üblichen energieintensiven Industrien eingereicht, schreibt das BMWK auf Anfrage.

Und so funktionieren die Verträge: In einer Auktion bieten Unternehmen der energieintensiven Industrie wie Chemie-, Glas- oder Papierfirmen einen Preis, zu dem sie eine Tonne CO2 vermeiden können. Durch die Ausschreibung sollen die einen Zuschlag für einen Klimaschutzvertrag erhalten, die ihre Produktion besonders günstig umstellen. Im Gegenzug entfallen übliche Dokumentations- und Prüfpflichten. Wird die klimafreundliche Produktion günstiger als die konventionelle, müssen die Vertragsunternehmen die Mehreinnahmen an den Staat geben. Die Laufzeit beträgt 15 Jahre. (KW/tw)