Springe auf Hauptinhalt Springe auf Hauptmenü Springe auf SiteSearch
Merkels Klartext 

„Vielleicht der tiefgreifendste Wandel, den wir kennen“

Unter ihrer maßgeblichen Mitwirkung, so sieht es Bundeskanzlerin Angela Merkel, sei beim Klimaschutz in und durch Deutschland „einiges passiert“: So verwies Merkel auf der von ihr alljährlich gewährten Befragung durch Journalisten zu Sommeranfang in der Bundespressekonferenz in Berlin auf ihre Mitwirkung als damalige Bundesumweltministerin an der internationalen Kyoto-Vereinbarung 1997, woran sie damals „sehr stark“ mitgewirkt habe. Dort seien erstmals Ziele im Klimaschutz vereinbart worden, betonte Merkel. Bereits von 1990 bis 2010 seien die für den Klimawandel wesentlichen Kohlendioxidemissionen Deutschlands um 20 Prozent zurück gegangen. Und bis 2020 habe Deutschland den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) um weitere 20 Prozent reduziert. Und nun seien weitere 25 Prozent Rückgang bis 2030 das Ziel, sagte Merkel im Hinblick auf das von ihrer Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD im Mai verabschiedete neue Klimaschutzgesetz. Es verpflichtet Berlin, 2030 die deutschen CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent zurückgefahren zu haben.

Von einzelnen fragenden Journalisten auf das bislang von vielen Klimaexperten vorgerechnete mögliche Scheitern an den Zielen des Pariser Klimagipfels von 2015 angesprochen sowie auf die fehlende Umsetzung der Energiewende betonte Merkel: Deshalb müsse nun das Tempo angezogen werden und „deshalb haben wir auch ein Klimaschutzgesetz gemacht, in dem wir bereits Klimaneutralität für 2045 anstreben“. Merkel räumte ein, um das Klimaziel von Paris einer Erderwärmung von unter zwei und um möglichst wenig über 1,5 Grad Celsius zu schaffen, müsse das Tempo des Wandels in Energie- und Klimapolitik nun „angezogen werden“. Die daraus zu ziehenden Konsequenzen beschrieb Merkel nicht näher, machte aber deutlich, dass sie deutlich ausfallen sollten. Sie betonte, „das Ganze“ werde „mit vielleicht dem tiefgreifendsten Wandel, den wir kennen von Wirtschaften, Leben, Energieversorgung, einhergehen“.

Begrenzte Selbstkritik ließ sich die Kanzlerin tatsächlich zum Wahlprogramm ihrer Partei für die Bundestagswahl entlocken. Der dort enthaltene Vorschlag, dass sich Deutschland zur Erfüllung seiner Klimaziele auch deutsche Investitionen in Klimaschutz oder Erneuerbare-Energien-Anlagen im Ausland anrechnen lassen könne, stimme sie „kritisch, weil das letztlich mit dem Pariser Abkommen“ nicht vereinbar sei.

Damit Sie weiterhin das Wichtigste über die politischen Auseinandersetzungen zu Energiewende und Klimapolitik in Deutschland erfahren, aber auch über die Selbsteinschätzung der Politikerinnen und Politiker, holen Sie sich doch unseren kostenlosen Newsletter. Hier geht es zur Anmeldung.