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Sondervermögen Infrastruktur

Zu wenig Schuldenaufnahme für Energiezukunft

Die Anfang 2025 als „Sondervermögen“ genehmigten Schuldenvolumen für mehr Infrastruktur nehmen Bund und Länder zu wenig in Anspruch, führen kaum zu Extra-Investitionen und Innovation und enttäuschen im Energiebereich. Das besagen zwei Regierungsexpertisen. So ergab ein Monitoring des Finanzministeriums zu Anfang Juni, dass für nur 74 Prozent oder 23 Milliarden Euro 2025 bereit gestellter Mittel ein Abruf erfolgte und die Zielerreichung geförderter Projekte bei 54 Prozent verblieb – für Energieinfrastruktur bei 45 Prozent. Das Münchner Ifo-Institut hatte zuvor erklärt, dass 95 Prozent der Kredite keine Investition zusätzlich auslösten. Auch im Juni warnte der Investitions-Beirat, dass die Bundesländer 2026 erst ein Prozent ihres Jahresrahmens abriefen. Und die Bundesregierung investiere kaum in Forschung. (tw)