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Polen nach der Parlamentswahl

Politikwechsel in Warschau?

Nach der Parlamentswahl am 15. Oktober könnte Polen nach acht Jahren Pis-Regierung zu einer an der Europäischen Union (EU) orientierten Mitte-Koalition zurückkehren. Die dicht hinter der rechten Regierungspartei gelandete liberalkonservative Bürgerkoalition könnte mit zwei Kleinparteien regieren. Ministerpräsident würde wohl Donald Tusk, Ex-Regierungschef und Ex-Chef der EU-Christdemokraten. Was würde dies für die Energiewende bedeuten? Beides war kaum Thema im Wahlkampf. Auch Tusk stand bei Polens Energiewende auf der Bremse - wobei die Pis-Partei die klimaschädliche Kohle als traditionelle Wirtschaft förderte, während Tusk die staatlichen Energieversorger schützte. Beide Lager wollen die Atomkraft einführen. Allerdings fand unter der Pis ein in Osteuropa einmaliger Anstieg der Grünstromversorgung auf 21 Prozent statt – dank Photovoltaik auf privaten Häusern. Der Offshore-Windkraftausbau dürfte so oder so ab 2026 beginnen. In der Pis-Ära siedelten sich Offshore-Windkraft-Unternehmen an. Bedeutsam könnte sein, dass die Bürgerkoalition bis 2030 die Kohlekraft als Hauptstromquelle ablösen will. Staatsziel ist bisher nur, bis 2049 ganz aus der Kohle auszusteigen. (tw)