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Vogelschutz

Umweltministerkonferenz: Artenschutz und Windkraft bundesweit vereinheitlichen

Umweltministerkonferenz hat entschieden, ihren Entwurf zur Anwendung des Artenschutzrechts nachzubessern. Hoffnung und Erleichterung bei Verbänden.

Inhaltsverzeichnis

Nicole Weinhold

Im Rahmen der Umweltministerkonferenz (UMK) wurde jetzt über Standardisierungen bei der Anwendung des Artenschutzrechts beraten, welche den naturverträglichen Ausbau der Windenergie erleichtern sollen. BDEW, BEE, BNE, BWE und VKU begrüßen die Ankündigung, den vorgelegten Entwurf nachzubessern.

Baustein für Beschleunigung des Windenergieausbaus

Ein praktikabler standardisierter Bewertungsrahmen zur Ermittlung eines erhöhten Tötungsrisikos an Windenergieanlagen beziehungsweise Signifikanzrahmen wäre ein wichtiger Baustein für die notwendige Beschleunigung des Windenergieausbaus. Die unsichere Rechtslage und fehlende Regelungen zur Umsetzung des Artenschutzes bremsen seit Jahren Genehmigungsprozesse und damit den Ausbau der Windenergie aus. Die Energieverbände begrüßen den Beschluss der UMK, diesen Prozess im Dialog mit der Energiewirtschaft und den Umweltverbänden weiter zu führen.

Ergebnisse monitoren

Angesichts einer beabsichtigten Beschlussfassung im Dezember, geht es zumindest um die Vereinbarung zu einer vorläufigen Brückenlösung, verbunden mit dem Auftrag, die Ergebnisse zu monitoren und in einem strukturierten Prozess eine umfassendere Lösung zu erarbeiten.

Bundesweit einheitliche Standards und ein praxistauglicher Prüfrahmen

Aus Sicht von BDEW, BEE, BNE, BWE und VKU muss das Ziel einer Standardisierung sein, Genehmigungsverfahren effektiv zu beschleunigen und mehr verfügbare Flächen für den Ausbau der Windenergie zu ermöglichen. Dass es hier einen Ausgleich zwischen wichtigen Naturschutzanliegen und dem dringend notwendigen Ausbau der Windenergie geben muss, ist dabei völlig unstrittig. Entscheidend dafür sind bundesweit einheitliche Standards und ein praxistauglicher Prüfrahmen, die für Behörden und Gerichte verbindlich gelten.

Abbau von Genehmigungshindernissen

Die Energiewirtschaft stehe für einen konstruktiven Austausch über praktikable Vorgaben bereit, heißt es von den Verbänden. Diese müssen Artenschutz und dem Klimaschutz gleichermaßen Rechnung tragen und durch einen Abbau von Genehmigungshindernissen zu einem schnelleren Ausbau der Windenergie an Land führen.

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